Sozialplan

Ein Sozialplan ist die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über den Ausgleich oder die Milderung der wirtschaftlichen Nachteile, die den Arbeitnehmern infolge einer geplanten Betriebsänderung entstehen, § 112 Abs. 1 S. 2 BetrVG.

Von einem Interessenausgleich unterscheidet sich ein Sozialplan dadurch, dass keine Einigung über Art, Zeitpunkt und Ausmaß der Betriebsänderung erfolgt, sondern lediglich die wirtschaftlichen Auswirkungen einer Betriebsänderung für die Arbeitnehmer abgemildert werden sollen.

Welche Regelungen ein Sozialplan enthält, hängt von der Art der Betriebsänderung ab. Kommt es zu Entlassungen, können Abfindungszahlungen vereinbart werden. Im Falle von Kurzarbeit können Zuschusszahlungen zum Kurzarbeitergeld verlangt werden. Müssen Arbeitnehmer aufgrund von Versetzungen den Wohnort wechseln, kann festgeschrieben werden, dass der Arbeitgeber die Umzugskosten zu tragen hat.

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