Direktionsrecht / Weisungsrecht

Das Direktionsrecht ist das Recht des Arbeitgebers seinem mit ihm vertraglich verbundenen Arbeitnehmer Weisungen zu erteilen. Das Direktionsrecht wird auch als Weisungsrecht bezeichnet.

Da im Arbeitsvertrag meist nur Arbeitszeit und die Art der Arbeit geregelt sind, kommt dem Weisungsrecht des Arbeitgebers große Bedeutung zu. Der Arbeitgeber weist dadurch meist erst die konkreten Aufgaben zu. Rechtlich gelten die Weisungen als einseitige und empfangsbedürftige Willenserklärung gegenüber dem Arbeitnehmer.

Natürlich müssen nicht alle Weisungen des Arbeitgebers ausgeführt werden. Eingeschränkt wird das Direktionsrecht bzw. Weisungsrecht, wenn Verstöße gegen folgende Regelungen vorliegen:

  • Regelungen aus dem Arbeitsvertrag
  • Betriebsvereinbarungen
  • Vereinbarungen in Tarifverträgen
  • Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
  • alle anderen Gesetze (speziell: Strafrecht, Sittenwidrigkeit o.ä.)

Bei solchen Überschreitungen darf der Arbeitnehmer die Leistung verweigern, § 275 Abs. 3 BGB.

Es kann aber auch ein erweitertes Direktionsrecht bzw. Weisungsrecht vorliegen. Dies ist der Fall, wenn besondere Umstände dazu führen, dass der Arbeitnehmer Schaden vom Unternehmen abwenden muss, auch wenn dies gegen andere Regelungen verstößt. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, wenn Rohstoffe oder Lebensmittel zu verderben drohen und daher ein schnelles Eingreifen des Arbeitnehmers nötig ist, obwohl dieser arbeitszeitlich nicht mehr dazu verpflichtet wäre. Diese Ausnahmefälle sind genauer in § 14 ArbZG definiert.

zurück zum Wörterbuch