Datenschutz

Unter dem Begriff Datenschutz sind Maßnahmen zu verstehen, die dem Schutz des Einzelnen vor Missbrauch personenbezogener Daten dienen.

Der Datenschutz fördert so die Durchsetzung des grundgesetzlich garantierten Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Neben den Landesdatenschutzgesetzen ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) die wichtigste gesetzliche Regelung, die den Datenschutz zum Inhalt hat.

Das Bundesdatenschutzgesetz regelt die Datenverarbeitung sowohl durch öffentliche, als auch durch private Stellen. Wesentlicher Grundsatz des Bundesdatenschutzgesetzes ist, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten grundsätzlich verboten und nur dann ausnahmsweise gestattet ist, wenn dafür eine Rechtsgrundlage vorliegt. Betroffenen Personen räumt das Bundesdatenschutzgesetz verschiedene Rechte ein. So kann Auskunft darüber verlangt werden, ob und welche Daten gespeichert wurden und wie sie erlangt wurden. Auch Berichtigung und Sperrung der Datensätze können verlangt werden.

Darüber hinaus bestehen zahlreiche bereichsspezifische Datenschutzregelungen wie das Telekommunikationsgesetz (TKG) und das Telemediengesetz (TMG).

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