Aufhebungsvertrag Arbeitsrecht

Ein Aufhebungsvertrag – auch Auflösungsvereinbarung genannt – ist eine vertragliche Übereinkunft zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer darüber, ein Arbeitsverhältnis zu einem bestimmten Zeitpunkt aufzulösen.

Aufhebungsverträge werden zumeist abgeschlossen, um rechtliche Unsicherheiten bei der Kündigung von vornherein zu vermeiden.

Häufig ist zweifelhaft, ob eine Kündigung vor dem Arbeitsgericht Bestand hat. Durch einen Aufhebungsvertrag können langwierige Kündigungsprozesse umgangen werden.

Wird ein Aufhebungsvertrag vereinbart, liegt dies oft im Interesse des Arbeitgebers. So müssen die gesetzlichen Kündigungsfristen und die Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes nicht beachtet werden. Auch eine Anhörung des Betriebsrates entfällt.

Ein Aufhebungsvertrag kann jedoch auch für den Arbeitnehmer vorteilhaft sein. So wird üblicherweise die Zahlung einer angemessenen Abfindung vereinbart. Darüber hinaus wird sich der Arbeitgeber in den Verhandlungen zumeist dazu bereit erklären, ein gutes Arbeitszeugnis auszustellen.

Zu beachten ist, dass im Falle der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages eine Sperrzeit für das Arbeitslosengeld verhängt wird. Dies hat zur Folge, dass mindestens zwölf Wochen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses kein Arbeitslosengeld bezogen werden kann, § 159 Abs. 1 Nr. 1 SGB III.

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